Region HN-Franken: Erholungsgebiet kann durch Abwägung überwunden werden

Leider hat sich die Heilbronner Stimme in ihrer Berichterstattung über die Zustimmung des Regionalverbands für weitere 426 Hektar ausgewiesene Gewerbefläche bis 2030 verleiten lassen, es bei diesen Zahlen zu belassen. Es wird suggeriert, man habe ganz streng das eine gegen das andere abgewogen und sich für 20 Flächen entschieden und sonst gäbe es dann nirgends weitere Industrie, Gewerbe und Logistik. Bei weiterer Rvecherche würde man auf 1110 Hektar in allen 52 Schwepunkten stoßen, auf die man im Regionalverband schielt, gar 16,8 Quadratkilometer in der gesamten Region. Herausgerechnet wurden in der Betrachtung aber unter anderem die Flächen, die bereits in den Flächennutzungsplänen ausgewiesen sind. Aber auch diese Flächen sind noch nicht bebaut, es sind meist Äcker. Bürger und Landwirte werden getäuscht, dass ihr Lebensraum Bestand hätte, weil man die Überplanung draußen nicht sieht. Dazu jetzt eben noch die weiteren ca 4 qkm.

Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Friede scheint auf diese Zahlentrickserei hereingefallen zu sein. Denn wie sonst kann man dahersagen, ohne die 426 Hektar würde die Region abgehängt werden? Gibt es da etwa noch unbebauter ländlicher Raum? Selbst in Hohenlohe stehen Hallen hektarweise rum. Reicht das Vielfache von den 426 Hektar was in den FNPs schon zur Verfügung steht nicht? Ist diese Region etwa unterentwickelt? Was macht der Regionalverband nach 2030? Wieder 400 Hektar? Das ist alles sehr, sehr dumm. Die Region kriegt den Hals nicht voll und entscheidet dabei gegen das Raumordnungsgesetz, gegen die Strategien zum Flächensparen, gegen die Vereinten Nationen. Hier und in Baden-Württemberg gesamt wird eine gesetzeswidrige Konzentration von Kapital und Wirtschaft betrieben, Menschen aus anderen Regionen Deutschlands entwurzelt. Gegen Artikel 20a Grundgesetz lässt der Regionalverband dabei die Bevölkerung am Verkehr, schlechter Luft ersticken und opfert die Lebensgrundlagen, lebenswerte Umgebung kurzfristigem Profitdenken. Die Wirtschaft wird nicht in die Schranken verwiesen. Nicht zuletzt arbeitet der gedankenlose Bauwahn mit dem Betonverbrauch und Bodenzerstörung auch dem Klimawandel zu. Seit 1.1.2018 tickt die Uhr laut IPCC für 10 Jahre, um die Bremse zum 1,5 Grad Ziel zu ziehen. 2030 ist der Zug abgefahren.

Der große Flächenbedarf errechnet sich vor allem durch die Großstrukturen. Die Region bringt sich immer mehr in die fatale Abhängigkeit von Großstrukturen mit exponentiell wachsenden Flächenbedarfen. Wohlstandserfüllung wird nur mit Großstrukturen gesehen. Dass es auch Kleinstrukturen bringen können, diese sich in die Orte und Landschaft integrieren wird nicht geglaubt und nicht versucht, nicht entwickelt. Nicht zuletzt ist auch Landwirtschaft Wirtschaft. Da könnte es auch wieder mehr Vernetzung zu Akteuren in Kleinstrukturen geben. Wieder echter ländlicher Raum mit Vieh auf der Weide statt Industrie- und Lagerhallen und Mastställe.

Man schreit gar nach bis zu 20 Hektar großen Flächen für Vorhaben und stellt die Möglichkeit mit der 18. Änderung zur Verfügung. Den Regionalverband kümmert es nicht, dass ab 10 ha zulässige Grundfläche eine vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist, die dann auch eine alternative Standortprüfung unter Einbeziehung von Brachen außerhalb der Region erfordert. Die Verantwortung dafür wird mit "Eine Pflicht zur UVP ergibt sich ggf erst auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung anhand des konkreten Umfangs..." abgegeben. Die Bauleitplanung wird dann wiederum auf den Regionalplan verweisen, dass das ja so ausgewiesen ist.

Die unnötigste Großstruktur von allen ist LIDL-/ Kaufland. Dabei handelt es sich nicht mehr als um ein schnödes Einzelhandelsunternehmen. Viele kleinere verdrängten Mitbewerber und Kleinstrukturen könnten das Schwarz-Imperium im gesättigten Einzelhandel ersetzen. So aber braucht LIDL-/ Kaufland durch seine Größe eine flächenfressenden Überbau wie die Zentrale auf einer wunderschöne alte Obstwiese am Rande von "Bad" Wimpfen oder den Campus auf einem Acker bei Kochendorf oder die Fleischfabrik Möckmühl, Tönnies für das Landjunkerfleisch. 8 ha mit Option für weitere 8 in Kochendorf!

Ebenso müssen auch nicht Schrauben alleine von einem selbstherrlichen Herrn Würth mit seinem Flugplatz organisiert werden.

Wenige Tage nach der Sitzung wurden Einwender per Mail auf die Synopse hingewiesen, die seit 20.2.2020 final abgeschlossen war.

Download Synopse zum laufenden Verfahren 18. Änderung von der Regionalverbandsseite

Dort wurden die Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit der Empfehlung der Verwaltung gegegenübergestellt.  Mit Durchgang der Empfehlungen lässt sich sagen, diese Region ist krank und an die Wirtschaft verloren. Demokratie welche Interesse an einer lebenswerten Zukunft zeigt wird ausgeschaltet. Es gelten die Sachzwänge der Wirtschaft. Einwendungen und Antworten sprechen Bände.

Beispielhaft ist der Kommentar zum Einwand über das Heranrücken mit der Bebauung an die Sulm. Credo: Wo schon viel ist , darf noch mehr hin, sogar in die Sulmaue. Da heißt es dann kühl , die Sulmaue ist nur als Vorbehaltsgebiet für Erholung gesichert, das durch Abwägung überwunden werden kann. Weitere Bewertungen im Anschluss nach Brandbrief und Statement LINKE (Müllerschön).

Was beobachtet denn der Regionalverband so???

 - man muss mit seinem Status quo zufrieden sein -

Richtigstellungen:

- die Statistiken der Stadt Heilbronn und Landkreis Heibronn sind vertauscht

- statt dem Satz in Spalte 1 "Es sind ja schon Flächen vorgesehen, die leider nicht bebaut werden konnten" sagte Christiane Müller "Die  derzeit schon vorgesehenen Flächen sind zum Teil noch gar nicht überbaut und werden teilweise landwirtschaftlich genutzt - und das ist auch gut so." (Also die NICHT-Bebauung der Flächen ist gut)

Es gab noch einen Kommentar von Herrn Gajer zum Bericht, der voller Herumlavieren war:

Was denn nun 1: Boden ist endlich, sichtbare Schattenseiten der Erfolgsregion Heilbronn-Franken, Ängste in allen Generationen, Klimawandel, schwindende Lebensgrundlagen. - Starke Weltmarktführer brauchen Platz um im Wettbewerb zu bestehen, Sicherung Wohlstand für Menschen

Was denn nun 2: Status quo bremst. - Die Bürgerinitiativen mahnen aber zurecht, dass es ein Wachstum in diesem Tempo nicht mehr geben darf.

Was denn nun 3: Große Herausforderung Wirtschaft und Ökologie in Einklang zu bringen. Die Zeit drängt. - Da heißt nicht, das Tempo komplett herauszunehmen.

Regionalrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE Heilbronn) berichtete auf der Homepage der LINKE im Kreistag Heilbronn und in der Landesinfo von der Sitzung am 3.7. in Neckarsulm.

Von dessen Fraktion aus Grüne/ ödp/ Linke gab es die einzigen kritischen Stimmen. Die Kommunen müssten mit den vorhandenen Flächen auskommen, es widerstrebt weitere Flächen für wirtschaftliche Interessen zu opfern, die für Natur, Klima und Landwirtschaft dringend benötigt werden. So gab es dann auch 12 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen der 72 köpfigen Versammlung zur 18. Änderung des Regionalplans.

Bericht auf kreistag.die-linke-heilbronn.de - Lebhafte Debatte über Flächenverbrauch

Berlin/Frankfurt am Main –  Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Industriegewerkschaft Metall (IG Metall) sprechen sich gemeinsam für einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft als nachhaltigen Weg aus der Krise aus. „Wir teilen die Vision eines guten Lebens für alle. Dieses Leitbild eint uns, auch in Krisenzeiten“, so IG Metall und BUND am Donnerstag. Beide Organisationen begrüßen die von Bundesregierung und Bundestag schnell und konsequent beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft und der Beschäftigung grundsätzlich. Die Bundesregierung müsse in den kommenden Wochen allerdings nachsteuern. Im Vordergrund müsse nun stehen, soziale Schieflagen zu verhindern und die Krise als Chance zu nutzen, um die Wirtschaft in Deutschland zu #Fairwandeln.

Text dieser Pressemitteilung bei der IG Metall

Text dieser Pressemitteilung beim BUND

Die sozial-ökologische Transformation muss in den verschiedenen Branchen und Unternehmen mit Nachdruck vorangetrieben werden. Der Staat kann die notwendigen Umbauprozesse unterstützen, unter anderem mit den aktuell diskutierten möglichen Staatsbeteiligungen. Wenn in schlechten Zeiten und bei hohen Verlusten die Gemeinschaft stützen muss, können Unternehmen in guten Zeiten die Gewinne nicht nur privatisieren, folgern BUND und IG Metall. Vielmehr müssen sie dazu verpflichtet werden, alle bestehenden Mitbestimmungsrechte zu achten, soziale Standards einzuhalten und ihr Geschäftsmodell kompatibel mit dem 1,5-Grad-Ziel zu gestalten.

Auch Konjunkturprogramme können dazu dienen, gute Arbeit zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie sind darüber hinaus eine Chance, den ohnehin notwendigen Umbau zu einer umweltverträglichen und sozial gerechten Wirtschaft voranzutreiben, in der das Gemeinwohl im Fokus steht. Auch Klima- und Artenschutz sind Grundvoraussetzungen unseres Zusammenlebens. Investitionen müssen daher sowohl in eine soziale als auch ökologische Versorgungsinfrastruktur fließen, und so die Daseinsvorsorge für unsere Gesellschaft sichern.

Gemeinsam erklären IG Metall-Vorsitzender Jörg Hofmann und Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: „Wir beobachten, dass der Staat derzeit den Unternehmen mit sehr viel Geld hilft und dafür auch die Schuldenbremse außer Kraft setzt. Wir begrüßen dieses Vorgehen in der Krisenzeit. Allerdings beobachten wir mit Sorge die soziale Schieflage in der Gesetzgebung zur Kurzarbeit: In Fällen von Kurzarbeit werden den Arbeitgebern die Beiträge zur Sozialversicherung zurückerstattet – nicht nur die Arbeitgeberanteile, sondern auch der Anteil der Beschäftigten. Unternehmen bestehen aber nicht nur aus den Eigentümern, sie bestehen aus Beschäftigten, die derzeit mit dramatischen Einkommenseinbußen zwischen 33 und 40 Prozent des Nettoentgeltes die Hauptlast der Krise tragen sollen. Das ist nicht gerecht, das bringt Menschen in Situationen, in denen sie ihre Miete oder ihren Lebensunterhalt nicht mehr finanzieren können. Gemeinsam fordern wir daher die Bundesregierung auf, diese soziale Schieflage zu beseitigen.“

von Matthias Böhringer, 12.7.2020 an den Regionalverband Heilbronn-Franken

Sogar Abstatt, Untergruppenbach und Beilstein sehen die Zunahme des Verkehrs, insbesondere Schwerlastverkehr kritisch:

•  Abstatt: bereits stark betroffen durch Planung Heilbronn, Ilsfeld, Flein. Schon heute Verkehrsinfrastruktur stark belastet, besonders BAB-Ausfahrten Ilsfeld, U'gruppenbach, L1111
•  U'Gruppenbach: begrüßt mit Schizophrenie die Weiterentwicklung, allerdings Zunahme Verkehr großes Thema
• Beilstein: Oha eine Aufmüpfigkeit?: "Sollte man Flächenbedarf gerecht werden?". Bereich Schozach Bottwartal deutlich zu bemerken, in welchem Maße das Verkehrsaufkommen zugenommen hat. Angespannter Wohnungsmarkt.

 ==> alle drei wollen die Probleme mit der üblichen Symptombehandlung begegnen, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, neue Baugebiete, statt die Schere an die Wurzeln anzusetzen.

Die Antwort des RV ist dann "Da geht noch mehr" Es sei ja nur eine geringfügige Steigerung des allgemeinen Verkehrsaufkommens zu erwarten.

Gemeindegrößen spielen keine Rolle mehr, allein die Wirtschaft bestimmt bei der Gier nach mehr.

Hier Bspl Stellungnahme LNV Hohenlohekreis zum KÜN Mulfingen-Hollenbach S. 102 und EBM-Pabst

Mulfingen mit 3870 Einwohnern. Dazu AW des RV "Verhältnis Gewerbefläche zu Siedlungsfläche ist kein maßgeblicher Betrachtungsgegenstand".

S 115-117: die Antwort des RV hat die Logik, wenn der RV nicht plant, planen die Kommunen selber. Es wird dabei verkannt, dass so aber der Weg bereitet wird, keine Schranken aufgezeigt werden und die Kommunen auch mit der RV-Planung ihre eigenen Gebiete planen. Das zeigt ja auch die Ausrede des RV an verschiedenen Stellen "Betrachtung nur IGD-Schwerpunkte". Die typische Antwort mit der Logik lautet dann "Verzicht auf regionalplanerische Ausweisung von IGD-Schwerpunkten würde weder geringere Flächennachfrage seitens der Wirtschaft noch reduzierte Ansiedlungs-Erweiterungs-Wünsche von Kommunen nach sich ziehen."

zu Vorangfluren Stufe I und II: AW RV: [Ironie]Das Ausschlusskriterium Vorrangfluren Stufe I und II geht ja gar nicht. Nicht angemessen. Dann ginge ja gar nichts mehr. [/Ironie]==> Eben! Netto-Null Flächenverbrauch! Wer kapiert es wann mit der Endlichkeit der Böden?????

++M. Böhringer, Zabergäu2040 ab Seite 118. ++

•  AW RV zeigt: Der Regionalplan hält sich aus der Verantwortung raus, sieht sich allein in der Pflicht, die Nachfrage zu erfüllen, keine Lenkung.
• blabla, die Regionalplanung sei doch gut gegen einzelfallbezogene Regionalplanänderungen ==> Die Einzelfälle gibt es doch trotzdem!
• Der RV macht sich ganz klein und zieht sich aus der Verantwortung raus mit dem Statement der RV könne ja gar nichts zur schlechten Raumplanung mit der Konzentration von Industrie und Kapital im Südwesten. Mit der Bereitstellung von Flächen würde noch keine Nachfrage erfolgen. Der RV steuere lediglich Gewerbeflächen auf regionaler Ebene.

==> kein Verständnis für Zusammenhänge.

++

Auf die Zahlentrickserei mit dem runterrechnen von 16,8 qkm Gewerbeflächenwünsche über Reduktion um bereits ausgewiesene aber noch unbebaute Flächen in FNPs, über Reduktion auf 20 Schwerpunkte auf nur zu betrachtende weitere 4,2 qkm in den nächsten Jahren wird nur ungenügend eingegangen.

Der RV widerspricht sich dann selber zur Antwort S.115-117 mit der Antwort auf den Trick mit der Reduktion auf Schwerpunkte "Dem Regionalverband obliegt lediglich die Planung der IGD-Schwerpunkte. Auf die sonstigen gewerblichen Flächen kann nur indirekt .... Einfluss genommen werden" ==> ??? Oben hieß es noch "Verzicht auf regionalplanerische Ausweisung von IGD-Schwerpunkten würde weder geringere Flächennachfrage seitens der Wirtschaft noch reduzierte Ansiedlungs-Erweiterungs-wünsche von Kommunen nach sich ziehen."

==> Beinflusst nun die Regionalplanung die individuelle Kommunale Planung oder nicht? Man legt sich die Argumente wie es passt und redet sich raus! Und wer sitzt denn im Regionalverband? In der Mehrheit Bürgermeister.

Flächenausweisungen werden völlig isoliert, mit nur "geringfügigen Steigerung des Verkehrsaufkommens" betrachtet.

Der Versuch der Sensibilisierung für die absoluten Sprünge werden nicht verstanden. Wenn ich auf die Karte von 2011 zeige, was da noch Landschaft war (Buchäcker bei Bonfeld der Kur!- Stadt Bad! Rappenau) heißt es kühl "Veraltete Kartenstände von Freizeitkarten sind keine Grundlagen.

Credo: Wo schon viel ist , darf noch mehr hin, sogar in die Sulmaue. Da heißt es dann kühl , die Sulmaue ist nur als Vorbehaltsgebiet für Erholung gesichert, das durch Abwägung überwunden werden kann. (Neckarsulm Seite 136)

(siehe dazu auch oben in diesem Blog)

Der Regionalverband wird so den Klimawandel nicht überwinden: (In Anspielung darauf, dass Erholungsgebiet überwunden werden kann)

Brasiliens Präsident Bolsonaro sieht den Regenwald als ungenutzte Wirtschaftsfläche. Da hat er sich bei Baden-Württembergischen Bürgermeistern und MP Kretschmann ein gutes Vorbild genommen. Oder halten die das Fällen von Streuobstwiesen für LIDL-Zentralen und dahingeklatschte Wohngebiete auf?

https://utopia.de/zusammenbruch-zivilisation-klimakrise-prognose-klimawandel-193842/

Die Klimakrise droht, katastrophale Konsequenzen für die Menschheit zu haben. Einige Entwicklungen lassen sich kaum mehr aufhalten, warnen Klimaforscher*innen. Die Welt müsse den „planetaren Notstand“ als solchen behandeln.

Wir müssen etwas tun, um die Erderwärmung zu stoppen – das steht schon lange fest. Die Situation ist allerdings ernster, als vielen bewusst ist. „Wir befinden uns bereits weit auf der Fluglinie Richtung Zusammenbruch“, sagte der Klimawissenschaftler Will Steffens dem Portal „Voice of Action“.

Steffens kennt sich aus: Der gebürtige Amerikaner war zeitweise Kommissar der Klimakommission der australischen Regierung und lehrte außerdem an der Australischen Nationaluniversität. Seine Forschung dreht sich vor allem um den Klimawandel und planetare Grenzen.

Eine globale „Kipppunkt-Kaskade“ ist im Gange

Steffens befürchtet, dass die Menschheit bereits eine „globale Kipppunkt-Kaskade“ angestoßen hat, die die Erde zu einem „Treibhaus“ werden lasse. „Kipppunkte“ sind kritische Schwellen im Klimasystem. Wenn sie erreicht werden, lassen sich Veränderungen nicht mehr aufhalten oder umkehren.